Zuletzt aktualisiert am 7. April 2022
Das Coronavirus (SARS-CoV-2) hat sich weltweit stark ausgebreitet und die Maßnahmen sind drastisch. Hier informieren wir über Unterstützungsmöglichkeiten für betroffene Unternehmen und bereiten wichtige Informationen für Sie auf. Wegen der dynamischen Lage können wir weder Gewähr für Vollständigkeit noch für Aktualität übernehmen.
Aktuelle Informationen der Bundes- und Landesregierung
Hier finden Sie alle Beschlüsse, die Bund und Länder in der Pandemie bisher gemeinsam gefasst haben.
07.04.2022: Diese Regeln gelten in Bayern (Quelle: Süddeutsche Zeitung)
In Kürze:
- FFP2-Maskenpflicht: nur noch im öffentlichen Nahverkehr, in Fernverkehrszügen und Flugzeugen sowie in Heimen und Gesundheitseinrichtungen gültig
- Testpflicht: Nur noch an Schulen und in Kitas gültig
- Zugangsregeln (2 G oder 3 G), Kontaktbeschränkungen, Abstandspflichten oder Obergrenzen fallen weg. Hygienekonzepte (z.B. zur Desinfektion), das Tragen medizinischer Masken in Innenräumen oder auch der Mindestabstand werden nur noch empfohlen,
- Einrichtungen können auf Basis des Hausrechts weitergehende, strengere Regeln für sich erlassen: So kann beispielsweise ein Supermarkt vorschreiben, dass dort eine Maske getragen werden muss.
29.03.2022: In der Kabinettssitzung des bayerischen Landtags werden Basisschutzmaßnahmen beschlossen.
15.02.2022: In der Bayerischen Kabinettsitzung wird die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) angesichts des veränderten Infektionsgeschehens mit Inkrafttreten zum Donnerstag, den 17. Februar 2022 und Gültigkeit bis einschließlich 19. März, u.a. in folgenden Punkten angepasst:
- Maskenpflicht bleibt bestehen
- Aus 2Gplus wird 2G
- 3G für Sport, Fitness, Solarien u.a.
- Begrenzung der Kundenzahl auf einen Kunden je 10 m² entfällt
09.02.2022: Kabinett der Bundesregierung beschließt Verlängerung der Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld bis zum 30. Juni 2022
08.02.2022: In der Kabinettssitzung wird die 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) bis einschließlich 23. Februar 2022 verlängert und angepasst.
Die Regelungen zum regionalen Hotspot-Lockdown werden bis einschließlich 23. Februar 2022 weiterhin ausgesetzt.
27.01.2022: Die 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) wird angepasst:
Hier gelangen Sie zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 25. Januar 2022.
24.01.2022: Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder: Beibehaltung der bisherigen Maßnahmen. Intensivierung der Impfkampagne.
Die Branche der Marktkaufleute und Schausteller, die durch die kurzfristige Absage der Weihnachtsmärkte besonders betroffen ist, erhält zusätzlich zu den Hilfen des Bundes im Rahmen der Härtefallhilfen einen monatlichen Unternehmerlohn in Höhe von bis zu 1.500 Euro für den Zeitraum 1. November 2021 bis 31. März 2022. Die bisherige Überbrückungshilfe III Plus wird nun im Wesentlichen als Überbrückungshilfe IV bis Ende März 2022 fortgeführt. Mehr dazu finden Sie unter „Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen“ ganz unten auf der Seite. Außerdem informiert das Bundesministerium der Finanzen hier.
07.01.2022: Bund-Länder-Beschluss – Vereinfachung der Quarantäne- und Isolationsregeln, bundesweite 2G-plus-Regelung für die Gastronomie u.a.
13.12.2021: Neben den finanziellen Hilfestellungen unterstützt das bayerische Wirtschaftsministerium Einzelhändler und Werbegemeinschaften mit zwei maßnahmenbezogenen Initiativen. Lesen Sie mehr…
13.12.2021: Bundesweite einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen - Bis zum 15. März 2022 müssen Beschäftigte von Kliniken, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen einen Nachweis als Geimpfte oder Genesene vorlegen.
10.12.2021: 2G-Bändchen im bayerischen Einzelhandel nicht erlaubt.
23.11.2021: Die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) wurde veröffentlicht. Die Verordnung ist vom 24. November bis 15. Dezember gültig.
18.11.2021: Bund-Länder-Beschluss – 2G und 3G-Regelungen in vielen Bereichen.
Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu ändern, das weiterhin ermöglichen soll, erforderliche Corona-Schutzmaßnahmen zu treffen. Die Regelungen gelten bundesweit bis zum 19. März 2022 mit der Möglichkeit um eine 3-monatige Verlängerung.
11.11.2021: Bayernweiter Katastrophenfall ab 11. November
15.09.2021: Aktueller Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über Ausweitung der erleichterten Zugangsvoraussetzungen für das Kurzarbeitergeld und die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitgeber bis zum Ende dieses Jahres.
15.09.2021: Künstler und Kreative können sich für neue Stipendien im Rahmen des Zukunfts- und Rettungsprogramms NEUSTART KULTUR bewerben.
01.09.2021: Bundeskabinett koppelt die Corona-Arbeitsschutzverordnung an die Dauer der epidemischen Lage, also bis 24. November 2021, und ergänzt sie. Mehr finden Sie hier.
19.05.2021: Ab 18. Mai 2021 können laut Mitteilung des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Härtefallhilfen beantragt werden) s. Kachel unten „Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen“).
19.05.2021: Informationen zum Einsatz der Luca-App für Betriebe im Landkreis Fürstenfeldbruck finden Sie hier.
Informationen zu Arbeitsrecht, Außenhandel, etc.
Regelungen am Arbeitsplatz:
- Bundesweite 3G-Regelung am Arbeitsplatz
- Tägliche Kontrolle durch Arbeitgeber
- Wöchentlich zwei kostenlose Tests vom Arbeitgeber
- Ermöglichung von Home Office, wo keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen
- Ohne einen G-Nachweis darf der Zutritt zum Betrieb darf nicht gewährt werden. Eine Beschäftigung ist nicht möglich, es sei denn, der Mitarbeiter kann ohne jeglichen Kontakt zu weiteren Personen eingesetzt werden (z. B. im Home office). Der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers entfällt, wenn eine Beschäftigung nicht möglich ist.
Ein Selbsttest ist nur dann zulässig, wenn er vor Ort und unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzausnahmenverordnung unterworfen ist.
Unzulässig sind insbesondere Testbescheinigungen von Anbietern aus dem Internet, die negative Bescheinigungen für übermittelte, negative Selbsttests erstellen. Zudem ist eine Aufsicht per Video nicht ausreichend. Dies regelt § 4 Abs. 6 der 15. BayIfSMV der wiederrum auf die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung verweist, siehe § 2 Nr. 7 SchAusnahmV.
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht
Welche arbeitsrechtlichen Regelungen greifen in der aktuellen Situation? Darf ich von zu Hause arbeiten? Was ist, wenn der Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hat? In der Allgemeinverfügung zum Arbeitszeitgesetz sind die Einzelheiten geregelt. Informationen zu diesen Themen finden Sie in den Informationen des Bundes und der IHK.
Arbeitsrechtliche Auswirkungen (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
Leitfaden des Bundes für Arbeitgeber
IHK Ratgeber der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern
Gesundheits- und Arbeitsschutz
Gesundheits- und Arbeitsschutz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist ein wichtiger Aspekt für Unternehmen. Hier finden Sie Informationen zur Pandemieplanung:
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert über den Betrieblichen Infektionsschutz
DIHK - Betriebliche Pandemieplanung - Checklisten
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Handbuch Betriebliche Pandemieplanung (PDF, 3.0 MB)
Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)
Risikobewertung, Außenhandel, Reisewarnungen
Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Reisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen, Grenzkontrollen und weiteren Themen in Zeiten der Corona-Pandemie finden Sie in den Fragen und Antworten des Bundesinnenministeriums unten unter "Reisebeschränkungen / Grenzkontrollen".
Kontaktstelle für Unternehmen
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat eine Kontaktstelle für betroffene Unternehmen eingerichtet. Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert.
Aktuelle Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts
RKI - Risikogebiete
Informationen des Auswärtigen Amtes
Bundesgesundheitsministerium: Tagesaktuelle Informationen
Bundesinnenministerium: FAQ
Informationen zu Exportkreditgarantien
Informationen zum Coronavirus: Flughafen München
Informationen des Deutschen Tourismusverbands
Wichtige Informationen zum Corona-Virus des Handelsverbands Deutschland (HDE) und des Handelsverbands Bayern (HBE)