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Bedeutung des Schöffenamtes – Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023

Bei den Sitzungen der Schöffengerichte an den Amtsgerichten und der Strafkammern bei den Landgerichten wirken neben den Berufsrichtern auch Schöffen als ehrenamtliche Richter mit. Diese werden jeweils für eine Amtsperiode von fünf Jahren aus der Mitte der Bevölkerung vom sogenannten Schöffenwahlausschuss aus den Vorschlägen der Gemeinden ausgewählt. Dieses Jahr wurden die Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 gewählt.

 

Als ehrenamtliche Richter stehen die aus der Mitte der Bevölkerung gewählten Schöffen grundsätzlich gleichberechtigt neben dem Berufsrichter. Diese Mitwirkung „juristischer Laien“ an der Rechtsprechung ist ausdrücklich gewollt, weil damit Lebenserfahrung und Rechtsempfinden nicht juristisch ausgebildeter Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungen der Gerichte eingebracht wird; natürlich unter Bindung an Recht und Gesetz. Damit wird dem Grundgesetz Rechnung getragen, wonach alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Die Bayerische Verfassung wird noch deutlicher und bestimmt, dass „an der Rechtspflege Männer und Frauen aus dem Volke mitwirken“.

 

Die ehrenamtlichen Schöffen übernehmen ein forderndes, anspruchs- und verantwortungsvolles Amt. Auch wenn die juristischen Detailfragen in der Regel von den Berufsrichtern beurteilt werden, müssen die Schöffen ein hohes Maß an Objektivität, Unparteilichkeit und eigenem Urteilsvermögen zeigen, damit sie an der Würdigung der erhobenen Beweise in gerechter Weise mitwirken können. Sie entscheiden als Teil des Gerichts über Schuld oder Unschuld von Angeklagten sowie über die Rechtsfolgen bzw. die Strafzumessung mit. Dabei werden die Stimmen der Berufsrichter und die der Schöffen gleich bewertet.

 

Aus Puchheim wurden für die kommende Amtsperiode zwei Schöffen gewählt. Die Stadt bedankt sich bei ihnen für ihr ehrenamtliches Engagement.

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